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Geschäftsverteilung
Geschäftsverteilung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co.KG in Ingelheim am Rhein Erlaubnisse
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co.KG in Ingelheim am Rhein aktuelle wasserrechtliche Erlaubnisse sowie dazugehörige Anlagen -
Organigramm Universität Trier
Darstellung der organisatorischen Zuordnung innerhalb der Universität Trier. -
Auflistung der seitens der SGD Süd überwachten Anlagen nach der 4.BImSchV
Auflistung der überwachten Anlagen nach der 4. BlmSchV -
Regionaler Raumordnungsbericht Rheinhessen-Nahe 2020
Raumordnungsbericht der Region Rheinhessen-Nahe für die Jahre 2010-2018 -
Haushaltssatzung PGRN 2021
Auszug aus der Niederschrift der 3. Sitzung der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe in der Wahlperiode 2019-2024 -
Gebühren bei der Beprobung von Saatgut auf GVO in Rheinland-Pfalz
Gebührenfestsetzung -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022). -
Zuwendungsübersicht BM 2021 - § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG
Zuwendungsübersicht 2021 des Ministeriums für Bildung gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2020 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Zuwendungsbericht 2021 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2021 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale Entschädigung -SGB...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der PD – Berater der öffentlichen H...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Schlussberic...
Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2019. Das Ministerium der Finanzen wird gebeten, die bis zur... -
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnung...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der Schriftform und des persönlichen Erscheinens in den... -
Zuwendungsbericht 2021 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsbericht 2021 ab 1.000 € -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des...