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Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz (Int-MK) v...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit dem Land...
Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei Ausweisungen mit der Bundesregierung; Berichterstattung der... -
Demokratiefördergesetz
Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen durch fachaufsichtliche Weisung des ...
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen, der zum geplanten Rückführungszeitpunkt Kirchenasyl in Anspruch nahm, aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach... -
Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und... -
Auswirkungen der Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden
Zusammenarbeit der Landesregierung mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden in verschiedenen Gremien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte... -
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Januar 2...
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Deutliche Kritik am Vorgehen des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, I...
Kritik am Vorgehen des Ministeriums bei aufenthaltsrechtlichen Fällen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt