-
Sicherheitslücken bei der Bund-ID
Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals aufgrund eines Cyberangriffs im Juni 2024, betroffene Kommunen,... -
Kreis Eifelkreis Bitburg-Prüm: Verwaltungsgliederungsplan
Verwaltungsgliederungsplan der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Stand 16.09.2024 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
u. a. Einführung der Möglichkeit zur digitalen Sitzungsteilnahme, Anpassung an Änderungen des Landesreisekostengesetzes -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der in einem kommunalen... -
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz als zentraler Partner für die Kommunale Kl...
Rolle der Energieagentur Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung der Programme "Kommunaler Klimapakt" (KKP) und "Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation"... -
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Organisationsplan Verbandsgemeinde Bad Ems-N...
Organisationsplan Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau -
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Geschäftsverteilungsplan der Verbandsgemeind...
Geschäftsverteilungsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau -
Kreis Rhein-Lahn-Kreis: Verwaltungsgliederungsplan
Verwaltungsgliederungsplan -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg
Geschäftsverteilungs- und Verwaltungsgliederungsplan der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg Stand: 08.07.2024 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Kampagne "Kommunalpolitik braucht Frauen"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Aktivitäten im Rahmen der Kampagne zur Erhöhung des Frauenanteils in Kommunalparlamenten -
11. Sitzung des Kommunalen Rates am 24. Juni 2024
Ergebnisniederschrift über die 11. Sitzung des Kommunalen Rates am 24. Juni 2024 -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs - und... -
Kreis Mayen-Koblenz: Haushaltsplan 2024
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2024 -
Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Sachstand zur zentral durch den LDI gemanagten Nachnutzung des... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsver...
Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung) vom 18. Juli 2023 (GVBl. S. 206, BS 213-8) hat... -
Wiederaufbau Hochwasserschutz, Wärmeversorgung, Mobilität
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Neununddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die...
Die Einnahmen der Gemeinden aus ihrem Einkommensteueranteil hängen aufgrund der gesetzlich bestimmten Verteilungskriterien von der Einwohnerzahl, der Einkommenstruktur der... -
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung ...
Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer. Seit 2018 dient dauerhaft ein...