Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Verschiedenes

Die Ministerin für Umwelt informiert über Auseinandersetzungen in Otterberg, von denen unter anderem Forstamtsmitarbeitende betroffen sind. Zuletzt ist es zu Brandanschlägen auf...

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Mündliche Berichte

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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Bundes- und Europaangelegenheiten

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1040. Sitzung des...

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Künstliche Intelligenz (KI)

Zur Förderung der Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz im Bereich der Wirtschaft und der Wissenschaft hat die rheinland-pfälzische Landesregierung bereits im September...

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Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung

Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eingeführt worden. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren der...

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Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz

Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines...

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Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftf...

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommt die Landesregierung der Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des E-Government-Gesetzes Rheinland-Pfalz nach, verzichtbare Anordnungen der...