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Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Janua...
Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Grüner Deal und Gesundheit,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der Digitalstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. Februa...
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: lokale und regionale Gebietskörperschaften für das... -
Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. Oktob...
Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Schutz geografischer Angaben für gewerbliche und... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport und der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2022: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030
Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine... -
Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission
Bewertung der sechs Schwerpunkte (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im Dienste der Menschen, stärkeres Europa in der Welt, Förderung der... -
Bericht über die 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10...
Ergebnisse der 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen:... -
EU-Bildungsmonitor 2020
Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2020 der Europäischen Kommission mit Fokus auf die digitale Bildung, Länderbericht für Deutschland mit Defiziten in der digitalen... -
Aktionsplan für digitale Bildung
Vorstellung des Aktionsplans für digitale Bildung (2021-2027) der EU-Kommission, Steigerung der Verfügbarkeit von digitaler Kompetenz bei der EU-Bevölkerung auf 70 Prozent bis... -
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14....
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen:... -
Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission
Bewertung der sechs Prioritäten (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im Dienste der Menschen, stärkeres Europa in der Welt, Förderung der... -
A1 Formular: Best-Practice Beispiel aus Belgien
Vereinfachung des Antrags- und Ausstellungsprozesses des A1 Formulars zur Bescheinigung des Sozialsystems für einen ausländischen Arbeitnehmer in der EU, Bewertung des digitalen... -
Treffen des "Vierer-Netzwerks" in Mittelböhmen
Netzwerk-Treffen am 6. und 7. November 2019, Auswirkung der digitalen Transformation in den Bereichen Mittelstand und Industrie, Wettbewerbsfähigkeit der Regionen Oppeln,... -
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum...