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Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für Altfahrzeuge
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Wiederverwendung und Verwertung von Fahrzeugen, Kriterien und Ausnahmeregelungen für Altfahrzeuge, Verschrottung und strafrechtliche... -
Europäische Kommission macht den Weg für weitere Glyphosat-Nutzung frei - Cha...
Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat um zehn Jahre auf europäischer Ebene, nationales Verbot ab 2024 geplant, Bewertung der Entscheidung der... -
Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission
Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union insbesondere zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur Stärkung... -
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von Legislativvorschlägen u. a. zur Gewährleistung der... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
New European Bauhaus
Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals zur Förderung von nachhaltigen Räumen und Bauten in der... -
Auswirkungen der Wasserstoffbank auf rheinland-pfälzische Unternehmen
Subvention der Wasserstoffwirtschaft durch die EU-Kommission, Vorteile der Wasserstoffbank für Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Erneuertes Europäisches Lehrlingsnetzwerk
Sachstand zur Gründung eines Europäisches Lehrlingsnetzwerk (EAN) im März 2022; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und eine Welt -
Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in sensiblen Gebieten
Vorschläge für die Regulierung von Pflanzenschutzmitteln durch EU-Kommission, drei Optionen mit unterschiedlicher rechtlicher Verbindlichkeit, Reduktion von 50 % des Einsatzes,... -
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2022: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni ...
Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Strategie für nachhaltige und... -
Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 17. bis 1...
Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Neues Migrations- und... -
Forschungsprojekte zum Europäischen Green Deal
Auswahl von 73 Forschungsprojekten durch die Europäische Kommission, Bewerbungen rheinland-pfälzischer Hochschulen und KMU's, geförderte Projekte, zukünftige Unterstützung von... -
EU-Waldstrategie
Annahme der EU-Waldstrategie durch die Europäische Kommission, Unterstützung der EU-Biodiversitätsstrategie und des europäischen Klimaziels zur Reduzierung der... -
Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030
Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine... -
EU-Kampagne zur Stärkung der Medienkompetenz von Schulkindern
Installation einer Expertenkommission zur Erstellung von Leitlinien für die Kampagne der EU-Kommission, Vorbereitung von Lehrern und Kindern sowie Eltern auf die... -
EU-Kommission genehmigt Änderung und Erhöhung des rheinland-pfälzischen EFRE-...
Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Krisenbewältigung und zur Linderung von Krisenfolgen durch die Initiative REACT-EU, Förderung des...