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Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTi...
Der vorliegende Gesetzesentwurf dient der Ablösung des Landestierseuchengesetzes aus dem Jahre 1986, welches in den letzten 38 Jahren nur punktuell geändert worden ist.... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
HBP-Zulassung für den Erdölförderbetrieb Landau / Rülzheim nach BBergG
Akte zur Verlängerung HBP für Erdölförderbetriebe Landau / Rülzheim -
Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz - (Landestiergesundheitsgesetz -L...
Das derzeit noch geltende Landestierseuchengesetz stammt aus dem Jahr 1986 und wurde in den letzten 35 Jahren nur punktuell geändert. Zwischenzeitlich haben sich jedoch... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigu...
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen auf dem Gebiet des Tierzuchtrechts. -
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und Sitzungen der M...
Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei ab dem 1. Juni 2022 Kaffee und Tee aus fairem Handel und... -
Tierversuche
Bescheid Informationsherausgabe zu Tierversuchen, Verwendung herrenloser und verwilderter Haustiere -
Anfrage zur Lieferung, Verteilung und Lagerung von Jod-Tabletten
Anfrage zur Lieferung, Verteilung und Lagerung von Jod-Tabletten für Bewohner des Landkreises Südwestpfalz -
Fledermausschutz im Rahmen der Sanierung eines Privathauses in Weißenthurm
Am Wohnhaus einer Familie befindet sich seit vielen Jahren eine Wochenstube der Zwergfledermaus. Das Haus soll verputzt werden. Außerdem ist die Holzverkleidung marode und muss... -
Bewertung Tierversuche
Rückblickende Bewertung nach § 35 Abs. 1 TierSchVersV. -
Kennzeichnung von Flüssigei und verarbeiteten Eiprodukten
Kennzeichnung von Fertigprodukten mit Flüssig- oder Trockeneianteilen, Identifizierung von Herkunft und Haltungsbedingungen, Einfluss auf die Kaufentscheidung des Verbrauchers;...