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Anfragen nach dem LTranspG seit 2006_Landtag Rheinland-Pfalz
Das Informationsobjekt betrifft die Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz und dem Landestransparenzgesetz seit 2006. -
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse Haushaltsplan 2017-2018 des Landtags R...
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen des Landtags Rheinland-Pflaz für die Hauhaltsjahre 2017 und 2018. -
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsr...
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen über die Richtwerte für die Berüc...
Personal- und Sachkosten der Verwaltung zum Stichtag 1. Januar 2017 -
Ausnahmen für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach § 22 Ab...
Gemeinsames Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen, des Ministeriums der Justiz, des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und des Ministeriums... -
Erlass des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz vom 2. Januar 2018 über ...
Abgabefristen für die Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2017 -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und zur... -
Ausgaben Social Media Werbung 2017/2018_Landtag Rheinland-Pfalz
Das Informationsobjekt enthält Angaben über die Ausgaben für Social Media Werbung in den Jahren 2017 und 2018 des Landtags Rheinland-Pfalz -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung der Richtlinie (EU)...
Gemäß § 270a BGB dürfen ab dem 13. Januar 2018 insbesondere für Kreditkartenzahlungen des Vier-Parteien-Zahlverfahrens keine Gebühren oder Auslagen mehr erhoben werden. -
Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ gemäß § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung; hier...
Der Ortsgemeinde Waldmohr in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal, Land-kreis Kusel, wird die Bezeichnung „Stadt“ gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung (GemO) verliehen.... -
Antwort zur Auflistung von Facebook-Werbung in 2019
Auflistung der Facebook-Werbung, die im Jahr 2019 bezahlt wurde. -
Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen Ausländerbehörden und Ein...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation über die Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen Ausländerbehörden und die Einrichtung einer Task-Force... -
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschiften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. -
Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015; Stellungnahme der ...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes und zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes. -
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Schenkungsteuer; Bewertung des Nutzungsvorteils bei Gewährung eines unverzins...
Erlass betreffend der Bewertung des Nutzungsvorteils bei Gewährung eines unverzinslichen oder niedrig verzinslichen Darlehens im Bereich der Schenkungsteuer