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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 944. Sitzung des Bundesrates am 22.04.2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes Rheinlan...
Die bisherigen Bestellungen für die Ausschüsse des Bundesrates werden aufgehoben. Die in der Vorlage benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes werden neu... -
Spitzentreffen Sicherheit
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes. -
Tagesordnung der 945. Sitzung des Bundesrates am 13. Mai 2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der dbb-Landesleitung Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019
Die Landesregierung bestimmt gemäß § 71 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahl-gesetzes als Wahltag für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen den 26. Mai 2019. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Benennung eines Vertreters der Landesregierung im Verwaltungsrat des Südwestr...
Für die Amtsperiode 2015-2020 des Verwaltungsrates des Südwestrundfunks benennt die Landesregierung Herrn Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Hoch, zum Mitglied des... -
Tagesordnung der 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Tagesordnung der 980. Sitzung des Bundesrates am 20.09.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf.Dokument. -
Tagesordnung der 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.