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Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 01.04.2023
Geschäftsverteilungsplan -
Sicherung einer Mausohrwochenstube in Elkenroth
In diesem Projekt soll eine Wochenstube des Großen Mausohres auf einem Dachspeicher gesichert werden, da aufgrund von Fledermausschädlingen umfangreiche Baumaßnahmen nötig waren. -
Geschäftsverteilungsplan LUA April 2021
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt -
Anfrage - Grundlage für Maskenpflicht an Schulen
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe der Grundlage für die Maskenpflicht an Schulen. -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der Gesundheitsfachberufe. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Achter Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags "Frauen in extremen Notsitua...
Der Ministerrat nimmt den achten Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags „Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen Geburten sorgen" des... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Coronavirus
a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. b) Der Ministerrat nimmt den „Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertensc...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpf...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. Oktober 2020 zur Kenntnis.... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheits...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes beim Bundesrat einzubringen Es soll um Aufsetzung auf die... -
Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur Ausführun...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 der Landesverordnung zur Ausführung ausbildungs- und... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
28. Umfrage der Europakammer des Bundesrates zum „EU-Corona-Paket“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage „28. Umfrage der Europakammer des Bundesrates zum „EU-Corona-Paket““ zur Kenntnis. 2. Für den Fall, dass ein Land die Einberufung...