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Situation LKW Stellplätze in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand und zur Perspektive für Stellplätze von Lastkraftwagen, insbesondere zur aktuellen... -
Innovativer Pflanzenschutz in Landwirtschaft und Weinbau: Sachgerechte Anwend...
Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Stärkung heimische Gastronomie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Lage des Gaststättengewerbes, zu Perspektiven sowie zur Förderung des Tourismus und der... -
100 Tage Innovationsagentur RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Ergebnissen, Förderungen sowie zur Vernetzung der Innovationsagentur mit u.a. kommunalen... -
Verkürzte Öffnungszeiten von Burgen und Schlössern
Gründe, Vereinbarkeit mit dem Selbtsverständnis der GDKE, Personalsituation, Alternativen zu Reduzierung der Öffnungszeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Aktueller Sachstand zum E-Rezept
Einführung des E-Rezepts für verschreibungspflichtige Medikamente seit dem 1. Januar 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Praxisschließungen in Rheinland-Pfalz zwischen dem 27. und 29. Dezember 2023
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Umfang der Schließung von Haus- und Facharztpraxen im genannten Zeitraum sowie Auswirkungen auf die... -
Parodontitis Versorgung sicherstellen - GKV-FinStG
Anpassung der Gebührenordnung für Zahnärzte vor dem Hintergrund der gestiegenen Personal-, Energie- und Inflationskosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine -
EU-Lieferkettengesetz
Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz
Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis zur erneuten Abstimmung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und Chile ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen -
Bericht über den Einsatz der Maßnahmen nach 34, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 44, ...
Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 -
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie Arbeits- und Zeitumfang, Auswirkungen auf Strafverfahren... -
Umsetzung und Fortschritt der Digitalen Kompetenzzentren in Rheinland-Pfalz
Verbesserungen der Effektivität, der Zugänglichkeit und der Reichweite, Qualitätssicherung, Fortbildungsangebote, Evaluation, Feedback, Nachhaltigkeit der Initiativen;... -
Entwicklung des freifinanzierten Wohnungsbaus in Rheinland-Pfalz
Entwicklung 2023 und in den Folgejahren vor dem Hintergrund des Zinsniveaus, der Baulandpreise und der zu erzielenden Mieteinnahmen, Maßnahmen der Landesregierung; Bericht der... -
Überarbeitete Kita-Fachkräftevereinbarung
Erleichterungen im Rahmen der Überarbeitung der Kita-Fachkräftevereinbarung, Möglichkeiten für Quereinsteiger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Digitale Formate in der Berufs- und Studienorientierung
Verfügbarkeit digitaler Formate für die Berufs- und Studienorientierung, Einbindung der Angebote in der Schule sowie zu Selbstlernzwecken und für Elternarbeit; Berichterstattung... -
Leistung macht Schule
Sachstand zur Initiative von Bund und Ländern zur Förderung der Talente und Stärken von Schülern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Lehrerin aus dem Westerwald wegen 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung