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Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über d...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen:a) Staatliche Soforthilfen des Landes bei... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen "Novemberhilfe" über die Gewährung von S...
Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe", "Überbrückungshilfe III" und "Überbrückungshilfe III Plus" zwischen... -
Zusatzvereinbarung des Bundes und der Länder zur Verwaltungsvereinbarung Fond...
Zusatzvereinbarung zur Umsetzung zusätzlicher Bundesmittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen im Rahmen des Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche;... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Weiterentw...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten) -
Unterrichtung des Landtags auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Landtag un...
Anlage: Vereinbarung zur Durchführung der Initiative Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Anlage: Vereinbarung zur Durchführung der Initiative Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Anlage: Vereinbarung zur Durchführung der Initiative Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Anlage: Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 "Leihgeräte für Lehrkräfte" -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "Novemberhilfe" über die Gewährung von Sof...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln als "Novemberhilfe" für Umsatzausfälle von Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe aufgrund Corona-bedingter... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, ...
Verlängerung der Antragsfrist bis 30. Juni 2021, Verlängerung der Stiftungslaufzeit zur Bearbeitung der eingegangenen Anträge bis 31. Dezember 2022 -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, ...
Änderung in Artikel 9 Abs. 2: Verlängerung des Anmeldezeitraums von drei auf vier Jahre -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete...