-
Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. Juli 2...
Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Rolle der Gebietskörperschaften bei der... -
Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)
Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie Gegenmaßnahmen, Sachstand zur Ausfertigung des European Chips Act zur... -
175 Jahre Revolution und Nationalversammlung - Verankerung im Lehrplan
Behandlung der genannten Themen im Geschichtsunterrichts, Vermittlung im Rahmen der Demokratiebildung; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss -
Disziplinarverfahren bei der ADD
Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Vizepräsidentin a. D. der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Verdacht der Konstruktion eines dienstlichen Anlasses zum... -
Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)
Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie Gegenmaßnahmen, Sachstand zur Ausfertigung des European Chips Act zur... -
Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona Hermann
Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen uneidlicher Falschaussage im Untersuchungsausschuss;... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Aktuelle Situation der rheinland-pfälzischen Weinbranche nach Abschaffung der...
Aussetzung der Strafzölle zwischen EU und USA, Situation sowie erwartete Entwicklung in der Weinbranche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft... -
Strafzölle auf Weine als Folge der Subventionspolitik der EU
Erhebung von Strafzöllen der Vereinigten Staaten auf deutsche, französische und spanische Weine als Reaktion auf die Subventionen der EU an Airbus, Auswirkung auf die... -
Auswirkungen der US-Schutzzölle auf Rheinland-Pfalz
Einführung von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium aus der EU durch die US-Regierung, Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über kurz- und langfristige Auswirkungen -
Klimanetzwerk "Under 2 MOU"
Medienberichte über einen geplanten Beitritt von Rheinland-Pfalz zum weltweiten Klimanetzwerk "Unter 2 MOU", Konsequenzen des Beitritts, Rahmenbedingungen zum Erreichen der... -
US-Präsident Donald Trump
Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Zusammenarbeit insbesondere in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht, Perspektiven amerikanischer Unternehmen in Rheinland-Pfalz;...