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Registermodernisierungsgesetz
Sachstand bezüglich eines digitalen Zentralregisters, in dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erfasst werden (Once-Only-Prinzip), Haushaltsmittel hierfür;... -
Bericht Treffen IT-Planungsrat am 13. November 2024
Treffen des Rats im November 2024, Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS), Staatsvertrag zum NOOTS, Ausblick, Registermodernisierung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Situation der rheinland-pfälzischen Tierheime
Situation der Tierheime, Personal, finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln, Möglichkeit weiterer Finanzierung, Fördermöglichkeiten, Ausstattung, Aufnahmestopp in Tierheimen,... -
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im Bereich der Justiz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Abschaffung des Güterrechtsregisters
Aufhebung der Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch zum 1. Januar 2023, Folgen der Abschaffung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Unterrichtung des Landtags aufgrund der Vereinbarung nach Art. 89 b LVerf<br ...
Anlage: Entwurf des Staatsvertrags -
Fehlbildungsregister
Einstellung des Geburtenregisters an der Uniklinik Mainz aufgrund fehlender Landesmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie