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Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz
Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung pass-, ausweis- und melderechtliche...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung pass-, ausweis- und melderechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Situation des Grundwassers in Rheinland-Pfalz
Auswirkung der Dürresommer auf das Grundwasser und den Grundwasserspiegel, Einführung eines Meldesystems für den Grundwasserstand; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen, automatisierter Erlass von Bescheiden, Meldedatenabgleich, Anpassung der... -
Wechselmodell
Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten Residenzmodell, Ausrichtung des bestehenden Rechts auf das Residenzmodell,... -
Rundfunkgebühr: Einwohnermeldeämter melden Adressen
Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes, Kostenerstattung, Bewertung der Weitergabe von Adressdaten hinsichtlich der Akzeptanz des Gebührensystems;... -
Wechselmodell
Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten Residenzmodell, Ausrichtung des bestehenden Rechts auf das Residenzmodell,... -
Wechselmodell
Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten Residenzmodell, Ausrichtung des bestehenden Rechts auf das Residenzmodell,... -
Wechselmodell
Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten Residenzmodell, Ausrichtung des bestehenden Rechts auf das Residenzmodell,... -
Wechselmodell
Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten Residenzmodell, Ausrichtung des bestehenden Rechts auf das Residenzmodell,...