-
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein Angebot gemacht wurde, Entschuldungsvolumen, Kriterien für... -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem Nachtragshaushalt 2021 basieren; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Kommunen stärker an den Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligen
Mögliche Modelle, diesbezügliche Beschlüsse der Energieministerkonferenz, rechtliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);... -
Haushaltsführung des Landkreises Kusel
Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Kusel, Nutzung von Einsparpotentialen, Umsetzung von... -
ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht
Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss