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Entwicklung Justizstandort Koblenz
Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den Standort des Amts- und Landgerichts sowie der... -
Entwicklung Justizstandort Koblenz
Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den Standort des Amts- und Landgerichts sowie der... -
Sicherstellung der Energieversorgung in den rheinland-pfälzischen Justizvollz...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbesondere über Vorsorgemaßnahmen für Stromausfälle -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis. -
Situation von Frauen, schwangeren Frauen und Frauen mit kleinen Kindern im rh...
Stand zur Mutter-Kind-Einrichtung, Ausrichtung des Strafvollzugs auf die psychischen und physischen Bedürfnisse von Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bericht über die Umstrukturierung des Jugendstrafvollzugs in Rheinland-Pfalz
Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der länderübergreifenden Evaluation; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den Justizvollzugsansta...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand -
Umsetzung der Abstands- und Hygieneregeln in den Arbeitsstätten der rheinland...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung und Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen sowie über die Anzahl der Infektionen in den... -
Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den Justizvollzugsansta...
Erfahrungen mit dem Drogenscanner sowie Plänen bezüglich der Ausdehnung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Brand in der Justizvollzugsanstalt Koblenz
am 4. August 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand sowie über die Gesamtzahl der Brände in den rheinland-pfälzischen... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Islamischer Religionsbetreuer an rheinland-pfälzischen Strafvollzugsanstalten
Bundesweit erste Festanstellung eines islamischen Religionsbetreuers im Staatsdienst; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen Justizvollzugseinrich...
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik, Stand der Modernisierungsmaßnahmen, Lokalisierung des... -
Schließung der JVA Trier?
Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des leerstehenden Trakts des Wittlicher Gefängnisses,... -
Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten
Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung abgelehnter Asylsuchender in regulären Haftanstalten; Berichterstattung... -
Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge
Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern möglich, Entlastung der Vollzugsbeamten als ein Projektziel;... -
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende Drogenproblematik, Kommunikationsschwierigkeiten usw.),...