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Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen, Cohesion Alliance, Stärkung der Zusammenarbeit von AdR und... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 - Bericht der Landesregierung Rheinland - Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, den... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022. -
Boykott von EU-Ratspräsidentschaft
Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den Antrittsbesuch, Auswirkung auf das Ansehen der EU in Europa und der... -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für Altfahrzeuge
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Wiederverwendung und Verwertung von Fahrzeugen, Kriterien und Ausnahmeregelungen für Altfahrzeuge, Verschrottung und strafrechtliche... -
Europäische Kommission macht den Weg für weitere Glyphosat-Nutzung frei - Cha...
Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat um zehn Jahre auf europäischer Ebene, nationales Verbot ab 2024 geplant, Bewertung der Entscheidung der... -
Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission
Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union insbesondere zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur Stärkung... -
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von Legislativvorschlägen u. a. zur Gewährleistung der... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
New European Bauhaus
Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals zur Förderung von nachhaltigen Räumen und Bauten in der... -
Auswirkungen der Wasserstoffbank auf rheinland-pfälzische Unternehmen
Subvention der Wasserstoffwirtschaft durch die EU-Kommission, Vorteile der Wasserstoffbank für Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 - Bericht der Landesregierung Rheinland - Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, den... -
Erneuertes Europäisches Lehrlingsnetzwerk
Sachstand zur Gründung eines Europäisches Lehrlingsnetzwerk (EAN) im März 2022; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und eine Welt -
Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in sensiblen Gebieten
Vorschläge für die Regulierung von Pflanzenschutzmitteln durch EU-Kommission, drei Optionen mit unterschiedlicher rechtlicher Verbindlichkeit, Reduktion von 50 % des Einsatzes,... -
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 – Bericht der Landesregi...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2021 - Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt, die... -
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020 Bericht der Landesregier...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt, die... -
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 – Bericht der Landesregierun...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 - Bewertung aus Sicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet... -
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss