-
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2023
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Jahresbericht und den Stand der elektronischen Gerichtsakten in der Sozialgerichtsbarkeit -
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
Pflicht des Meldeverfahrens zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 1. Januar 2023, Auswirkung im Schulbereich insbesondere auf berufsbildende Schulen... -
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, möglicher Anpassungsbedarf der STAR-Pogramme,... -
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördl...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen Bußgeldverfahren der Zentralen Bußgeldstelle. -
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördl...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen Bußgeldverfahren der Zentralen Bußgeldstelle und ist... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalzorganisatorisch angegliederten Zentralen Bußgeldstelle: 1 Anordnung elektronischer... -
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad Kreuznach so...
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Sachstand Umsetzung E-Akte
Stand, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bericht der Landesregierung über den Fortschritt bei der Herstellung der voll...
Entwicklung der Transparenz-Plattform im Berichtsjahr 2016 allgemein, Entwicklung in den Teilprojekten Recht, Organisation, E-Akte, Technik und Partizipation, Ausblick auf die...