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Bericht über den Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation über die aktuellen Verhandlungen und Gespräche -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AG BTHG) -Stand 27. Februar 2018- und ist mit der Einleitung des... -
Trägervariante Eingliederungshilfe Bundesteilhabegesetz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG). -
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des N...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch. -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und stimmt dem geplanten Vorgehen zu. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und ist mit der Einleitung der... -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz für langjährige Heimb...
Veränderungen insbesondere für langjährige Heimbewohner, Begleitung der Umstellung und Etablierung einheitlicher Verfahrensweisen, Reduktion von bürokratischem Aufwand;... -
Auswirkungen des Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz und Lande...
Zahl der von einer Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechselnden Menschen, Entwicklung der Zahl der Integrationsassistenten, Möglichkeiten... -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz
Rahmenvertrag für erwachsene Menschen mit Behinderungen, Umsetzungsvereinbarung, Erarbeitung anbieterindividueller Leistungs- und Vergütungsvereinbarung durch gemeinsame... -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz
Landesrahmenvertrag nach 131 SGB IX und Umsetzungsvereinbarung, Prüfungen der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Prüfschwerpunkte, Prüfberichte als Grundlage für die... -
Pläne der Landesregierung zur Neuregelung der Trägerschaft der Eingliederungs...
Planungen zur Aufteilung der Trägerschaft der Eingliederungshilfe im Zuge der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes nach Altersgruppen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
U. a. Neustrukturierung der Eingliederungshilfe, Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss