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Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Bekanntgabe der Eckwerte des Jahresabschlusses 2018
Erwarteter Überschuss von 868 Millionen, Zuführung zur Haushaltssicherungsrücklage zusätzlich zu den Ansätzen im Doppelhaushalt 2019/2020, Zinsersparnis bei vollständiger... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie öffentliche...