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Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Gehobene Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser
Gehobene Erlaubnis der VG Waldfischbach-Burgalben für die Einleitung von Niederschlagswasser aus den Baugebieten In der Langen Dell 2, 1. und 2. Bauabschnitt in ein namenloses... -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen informiert über den Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Lösungen für eine systemgerechte und zeitgleiche Übertragung auf die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Europäischen Ausschuss der Re...
Der Ministerrat schlägt dem Landtag in Ausübung des Vorschlagsrechts der Landesregierung vor, für die siebte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) als... -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Staatssekretärs für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Studie - Künstliche Intelligenz - Herausforderungen und Chancen für die rhein...
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Als Querschnittstechnologie ist KI ein bedeutender Innovations- und...