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Tagesordnung der 1039. Sitzung des Bundesrates am 07. Dezember 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Waldzustandsbericht 2023
Seit 1984 berichtet das für Wald zuständige Ministerium jährlich mit dem Waldzustandsbericht über die aktuelle Entwicklung des Waldes in Rheinland-Pfalz. Grundlage für die... -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr Staatssekretär Dr. Weinberg an Stelle von Frau Dr. Petra Wriedt... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Staatsministerin Dr. Hubig informiert über die aktuellen Ergebnisse der PISA-Studie. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
HP 2023 NPSH - HF 1.2 Freistellung Steinbruch Schauren
Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme