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Nachwahlen von Ausschussmitgliedern PGRN - Beschluss
Beschluss zu Nachwahlen von Ausschussmitgliedern der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe und Auszug aus der Niederschrift der 6. Sitzung der Regionalvertretung in der... -
TOP 3: Tagesordnung der 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
14. Energiebericht Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zum 14. Energiebericht Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz
Der Ministerrat beschließt, die Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz vom 20.März 2002 (StAnz. S. 741), zuletzt geändert gemäß Beschluss vom 21. November 2016... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 - MWVLW
Zuwendungen an die öffentliche Hand im Kalenderjahr 2020 - Geschäftsbereich MWVLW