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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Strategische Personalplanung für Frauen in Führungspositionen in der Landesve...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage der Staatskanzlei, des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern... -
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbeg...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556d Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs... -
Bestellung von Herrn Christoph Spies, MdL, als Kuratoriumsmitglied der „Stift...
Der Punkt wird abgesetzt. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlord...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.