-
Flächensicherung in den rheinland-pfälzischen Binnenhäfen
Der Ministerrat beschließt, dass die als landesbedeutsam eingestuften rheinland-pfälzischen Binnenhäfen Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein, Mainz, Worms, Ludwigshafen,... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden sta...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken“ beim... -
Sechster Landesbericht Hilfen zur Erziehung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum 6. Landesbericht Hilfen zur Erziehung des Ministeriums für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur... -
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz m...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Operationelle Programme für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und für ...
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau werden beauftragt, als federführende...