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Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der Evangelisch...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Rücknahme der Klagen der RWE AG auf Informationsherausgabe im Zusammenhang mi...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Rücknahme der Klagen der RWE AG auf Informationsherausgabe im Zusammenhang mit der 13. Atomgesetz-Novelle“ des Ministeriums... -
Aktuelle Entwicklungen in der rheinland-pfälzischen Forschung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKG).