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Gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser, Stadtverwaltung PS
Gehobene Erlaubnis der Stadtverwaltung Pirmasens für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage Felsalbe und Genehmigung zum Bau und Betrieb der Dosier-und Lagerstationen... -
Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 29. Novem...
Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: nachhaltigem und effiziente... -
Bericht über die 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 9. Oktobe...
Ergebnisse der 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Eröffnung der Woche der Regionen,... -
Ladeinfrastruktur Elektromobilität
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und Schulen
Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und Landkreistag, kommunale Spitzenverbände benennen damit drei... -
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4. Juli/5...
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums,... -
Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten
Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante Maßnahmen insbesondere zur unmittelbaren Stickoxidminderung in... -
Krisengipfel zur EU-Luftqualität
Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten insbesondere in den Städten Mainz,... -
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12....
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren...