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Ermittlungsverfahren wegen "Z"-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss -
Russische Invasion in die Ukraine
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine und zu Sanktionen der EU -
Russische Invasion in die Ukraine
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine und zu Sanktionen der EU -
Verkauf und Zukunft des Flughafens Hahn - Verantwortung der Landesregierung f...
Aktueller Stand des Verkaufsprozesses, Rolle der Landesregierung, Bewertung des Angebots vom russischem Oligarchen und Eigentümer des Nürburgrings Viktor Charitonin;... -
Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges auf den Lebensmittelmarkt / die Leb...
Auswirkung des Ukraine-Kriegs auf die Lebensmittelbranche, Unterstützung der Landwirte und Unternehmen im Bereich Lebensmittelproduktion, Lebensmittelsicherheit, Import- und... -
Erdgasversorgung für Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Erdgasbedarfs im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Versorgungssicherheit für chemische Industrie und Verbraucher aufgrund des Kriegs in der Ukraine, Alternativen... -
Gasversorgung in Rheinland-Pfalz sichern unter dem Eindruck des Krieges
Auswirkungen des "Notfallplan Gas" bei gefährdeter oder gestörter Energieversorgung, Priorisierung der Gasversorgung, Beeinträchtigung von Produktionen, Preisanpassungen,... -
Mangelnde Sicherheit der Atomenergie
Berichterstattung der Landesregierung über den Beitrag von Atomstrom zur Energie sowie Wärmeversorgung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Stalinismus im Lehrplan
Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie z. B. des Holodomor in der Ukraine; Berichterstattung der... -
Folgen des Ukrainekriegs und der Sanktionen für die Wirtschaft in Rheinland-P...
Beschluss der EU zu einem Importstopp von Kohle und Holz aus Russland, Diskussion eines Gasembargos, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft; Berichterstattung der... -
Putins Krieg gegen die Ukraine - Aufnahme von Kriegsflüchtlingen
Finanzielle Implikationen, Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sowie deren Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts auf Rheinland-Pfalz
Stopp der Erdgasleitung Nord Stream 2, Auswirkung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf die Wirtschaft und weitere Zusammenarbeit; Bericht der Landesregierung im... -
Russische Invasion in die Ukraine
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine und zu Sanktionen der EU -
Gute Angebote und Unterstützung für ukrainische Kinder und Jugendliche in Sch...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu den Vorbereitungen für den Schul- und Kitabesuch der ukrainischen Kinder und Jugendlichen -
Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung gemäß Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention, Vorbereitung der Schulen und Lehrkräfte auf die aufgrund des Krieges aus der Ukraine... -
Wehrhafte Demokratie gegenüber Bedrohungen von außen als Bestandteil der Demo...
Aspekt der wehrhaften Demokratie im Rahmen der Demokratiebildung an Schulen sowie Gewichtung, Rolle der Bundeswehr und Solidarität angesichts der Aggression Russlands in der... -
Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und der Sanktionen auf die rheinland-...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Hahn und Nürburgring - Abhängigkeit von Liegenschaften in Rheinland-Pfalz von...
Frachtverkehr mit Russland, der über den Flughafen Hahn abgewickelt wird, Auswirkungen der Sanktionen auf den Flughafen Han sowie den Nürburgring, russische Investitionen in...