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Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmer und Beschäftigte des öffentlichen... -
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Protokollarische Hinweise zur Gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierun...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Termine des Ministerrates im Jahr 2018
Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis. -
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz m...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bunde...
Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum grenzüberschreitenden Ein...
Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit Luxemburg, Maßnahmen der Rettungskräfte im jeweils anderen... -
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des...
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf diesem Gewässer, gemeinsame... -
Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen... -
Gemeinsame Fachkräftestrategie in der Großregion Trier/Luxemburg
Zusammenarbeit und Abstimmung mit Luxemburg im Bereich Fachkräftesicherung in den Pflegeberufen, Verbesserung der Ausbildungsplanung, Erarbeitung einer grenzüberschreitenden... -
Zukunftsaussichten für Opel - verstärkter Fokus auf E-Mobilität
Umfangreicher Umbau bei Opel, Auswirkungen auf die Werke Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie deren Zulieferbetriebe auch um Hinblick auf Elektromobilität, Stand der Planungen,... -
Planungsstand zum Ausbau der Trierer Weststrecke
Planungsstand, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Sprachlicher Entfremdung zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg entgegentreten
Pilotprojekt des Ministeriums für Bildung und Kindheit in Luxemburg zur mehrsprachigen Frühförderung, Maßnahmen zur Förderung des regionalen kulturellen Zusammenhangs zwischen...