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Europäische Sanktionen gegen Iran
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Angriff auf Israel vom 13. April 2024 und zu geplanten... -
Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an rheinland-pfälzischen H...
Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin", Bewertung der Aufrufe auch hinsichtlich der Antisemitismus-Strategie,... -
Digitalnotruf für nichtkritische Unternehmen und Privatanwender in Rheinland-...
IT-Hilfe für Bürger und Unternehmen bei Computerkriminalität, Notruf-Nummer in Israel, Kenntnis über israelisches Angebot, Ausweitung von Angeboten für kritische Infrastruktur... -
Verhandlungen mit Islamverbänden vor dem Hintergrund des Hamas-Terrors
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft -
Lage in Israel und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Solidarität mit Israel
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin sowie die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.