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Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderu...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. 2. Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Präsidenten und Hauptgesc...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
a) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 24. Juli 2018 - 2 B...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2018 über die Gewährung von Finanz...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung... -
Indikatorenbericht 2017 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den „Indikatorenbericht 2017 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz“ der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den... -
Guter Start ins neue Schuljahr
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegten Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die... -
Mittelstandsbericht 2018 (Statistischer Bericht über die Situation der mittel...
Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2018) des Ministeriums für...