-
Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Universitätsmedizin Mainz ...
Der Ministerrat benennt Herrn Dr. Thorsten Rudolph, Ministerium der Finanzen, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere Vertretung des Landes im Aufsichtsrat der... -
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Der Ministerrat nimmt den Fünften Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Entwurf der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zu...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten im Bereich des tierische Nebenprodukte-Beseitigungsrechts... -
Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts für die...
Die Vorlage wird in einer nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der mittelständ...
Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2017) des Ministeriums für... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.