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Arbeitsprogramm der Kommission 2016
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 – Bewertung aus Sicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der... -
Sachstand Arbeitsmarktintegration Flüchtlinge
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014; Au...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs... -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2013;
Der Ministerrat nimmt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013 zur Kenntnis. 2. Das Ministerium der Finanzen wird gebeten, die... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales und den Wochenbericht der Landesvertretung in... -
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nord...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative zur Änderung des Bundeswaldgesetzes im Hinblick auf die ...
Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Schule digital. Der Länderindikator 2015 - Eine Studie des „Instituts für Sch...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis.