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Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit ...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
Landesdüngeverordnung und Precision Farming
Ergebnisse ein Jahr nach Einführung der Landesdüngeverordnung, Veränderungen in roten Gebieten, Veränderungen für Landwirte, Unterstützung für Landwirte, Förderung von... -
Sammlung von Patientendaten in Rheinland-Pfalz für die neue Digitale EU-Gesun...
Schaffung einer digitalen Gesundheitsbehörde, Sammlung der Gesundheitsdaten und Weitergabe, Datenschutz, Mehraufwand der Datenerhebung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand, Erfahrungsberichte, Einschätzung der Inanspruchnahme, Auswirkungen... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Förderprogramm 'startup innovativ'
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2019 bis 2023; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Scheinselbstständigkeit und der Einsatz von Honorarkräften durch die Weiterbi...
Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen auf die... -
Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte in der Kultur- und ...
Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) auf Kunst- und Kulturschaffende und Musikbranche, Unterstützung, Zahl der Honorarkräfte in Musikschulen sowie in... -
Auszeichnung des Mainzer Fastnachtsmuseums als "Museum des Monats"
Besondere Qualität des Fastnachtsmuseums Mainz und Hintergrund der Auszeichnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder Antidiskriminierungsklausel in Förderrichtlinien -
Förderung von Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der Vorschrift, Änderungen bei der finanziellen Förderung, Auswirkungen;... -
Auswirkungen des BVerfG-Urteils vom 15. November 2023 auf die Kulturlandschaf...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz -
Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss