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Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfal...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona - Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28. CoBeLVO) vom 23. November 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben... -
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstell...
Der Ministerrat beschließt die Erste Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung. -
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstell...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztli...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztlichen, pharmazeutischen und zahnheilkundlichen Berufsrechts. -
26. Corona-Bekämpfungsverordnung
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland- Pfalz (25. CoBeLVO)
Der Ministerrat nimmt die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) zur Kenntnis. -
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung de...
Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie den Entwurf der 10....