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Zuwendungen zur Förderung der Forstwirtschaft (Förderungsgrundsätze - Forst)
Die Verwaltungsvorschrift "Fördergrundsätze-Forst" bestimmt die konkret förderungswürdigen Maßnahmen, den Förderumfang sowie das Förderverfahren. Hervorzuheben ist, dass die... -
Förderung von Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der Vorschrift, Änderungen bei der finanziellen Förderung, Auswirkungen;... -
Änderung der Verwaltungsvorschrift für Schulbuchkäufe
Beschaffung von Schulbüchern gemäß der Neufassung der Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz" teils mit europaweiter... -
Zuwendungen zur Förderung der Forstwirtschaft (Förderungsgrundsätze - Forst)
Die Verwaltungsvorschrift "Fördergrundsätze-Forst" bestimmt die konkret förderungswürdigen Maßnahmen, den Förderumfang sowie das Förderverfahren. Hervorzuheben ist, dass die... -
Schulbaurichtlinie
Einschätzung zum Faktencheck und zum Veränderungsbedarf seitens des Verbands Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VBE) bezüglich der Schulbaurichtlinien, Sachstand der Beratungen;... -
Schulbuchausleihe
Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der Verwaltungsvorschrift zur Schulbuchausleihe, Gesamtaustausch von... -
Schulbaurichtlinien
Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der Corona-Pandemie; Berichterstattung im Ausschuss für Bildung -
Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der Förderrich...
Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und Klimaanpassung, Förderung nach Entgeltbelastung, Boni für Umwelt- und... -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);... -
Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus
Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der Zuwendungsberechtigten; Berichterstattung der Landesregierung... -
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen an der Erstellung der Verwaltungsvorschrift; Berichterstattung... -
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Umsetzung Prostitutionsgesetz
Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss