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Rentenpaket II der Bundesregierung
Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Wachstumschancengesetz verabschiedet
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Kraftwerksstrategie der Bundesregierung - Auswirkungen auf die Energiewende i...
Medienberichte über geplante Kraftwerksstrategie der Bundesregierung, Auswirkungen, Bau von Gaskraftwerken, Bereitstellung von Wasserstoff, Projekte und Investitionen zur... -
Kraftwerksstrategie der Bundesregierung - Auswirkungen auf Wirtschaftsstandor...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu den Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort, insbesondere zur Vereinbarkeit der... -
Vereinbarung des Bundes und der Länder zur Umsetzung des Startchancen-Program...
Anlagen: Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034; Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen... -
Bauernmilliarde gestoppt
Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in Rheinland-Pfalz ausgestellte Bescheide, Fördersummen, Anzahl der... -
Bundesförderprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"
Abruf der Fördermittel im Rahmen des Bundesförderprogramms zum Ausbau der Hilfesysteme für Gewaltopfer, Information zur letzten Sitzung des Runden Tischs; Berichterstattung der... -
Digitalpakt
Sachstand zur Digitalisierung der Schulen, Fortschritt und Umsetzung des Digitalpakts 1, Ausstattung mit Endgeräten, Fortführung eines Digitalpakts 2.0, künftiger... -
Mental Health Coaches an Schulen in Rheinland-Pfalz
Start des Modellprogramms am 11. September 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Förderrichtlinie Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen
Bundesprogramm zur Unterstützung sozialer Einrichtungen bei Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels, neue Förderrichtlinie für Modellvorhaben und für besonders betroffene... -
Stärkung der finanziellen Bildung in Rheinland-Pfalz
Initiative der Bundesministerien für Bildung und Forschung sowie Finanzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderu...
Informationen über den Entwurf der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Fortsetzung des Professorinnenprogramms zur Förderung der Gleichstellung von Frauen... -
Frauenhaus Westerwald
Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"; Berichterstattung der... -
Umbau der Tierhaltung in Deutschland
Pläne der Bundesregierung zum Umbau der Tierhaltung in Deutschland, Unterstützung für Maßnahmen im Bereich Tierwohl und Umweltschutz in der Tierhaltung, Bewertung der Pläne;... -
Mobilfunkausbau im ländlichen Raum
Förderung der Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Landkreis Ahrweiler durch den Bund, Standort ermittelt durch Analyse der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des... -
U*act
Programm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zur Förderung von Kooperationen von Theatern in Deutschland und Künstlern, die aufgrund des Krieges in der... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Weiterentwicklung des Ganztagsangebots im Rahmen des Investitionsprogramms, Förderung des Bundes zum Ganztagsausbau an Grund- und Förderschulen sowie an Schulen mit... -
Honorierung für klimaangepasstes Waldmanagement
Umsetzung des Bundesprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement", Maßnahmen zur Förderung und Unterstützung der Waldbewirtschaftung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entlastungsprogramme des Bundes für von Kriegsfolgen betroffene Unternehmen
Beurteilung der Wirtschaftspakete des Bundes, Betroffenheit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft durch den Krieg, Zahl sowie Antragsverfahren von Unternehmen zur Beantragung des...