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Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren der "Neuen Rechten", insbesondere Erkenntnisse zum sogennanten... -
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a. Programme gegen Rechtsextremismus und Islamismus,... -
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des Linksextremismus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden
Sprengstofffund in Thüringen, Unterstützung des Bündnisses durch Parteien und Vertreter der Kirchen, Beurteilung der Antifa und deren Unterstützer aus der Politik in... -
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene
Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des Haus Mainusch auf dem Mainzer Uni-Campus; Berichterstattung... -
Linksextremismus in Rheinland-Pfalz
Ausschreitungen durch Linksextreme im Umfeld des G-20-Gipfels in Hamburg, diesbezügliche Erkenntnisse vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion über den Umgang mit... -
Schlussfolgerungen aus den Ausschreitungen in Hamburg
Linksextremismus in Rheinland-Pfalz, aktuelle Situation, Umgang mit Großereignissen, die Personen aus dem autonomen Spektrum anziehen können; Berichterstattung der... -
Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz
Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme gegen Rechtsextremismus, Aktivitäten linksextremistischer...