-
Smarte Netze für Rheinland-Pfalz - Erhebung von Daten dezentraler Anlagen
Dezentralisierung der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien, steigende Stromverbrauche für Mobilität und Wärme, Datenerhebung für flexible Stromnetze, gesetzliche... -
Digitalministerkonferenz D16
Inhalt und Verlauf des Treffens der Digitalminister der Länder im Juni 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und... -
Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der Digitalstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
LEA-Agrarförderung
Neuer "Landwirtschaftlichen Elektronischen Antrag" (LEA), technische Störungen der Online-Anwendung, Verlängerung der Antragsfristen, Verlegung der Abgabe von Anträgen in den... -
Der eAntrag in der Agrarförderung wird zur LEA-Agrarförderung umgestellt
Umstellung des Verfahrens der Antragsstellung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Evaluation des Prozesses, Verbesserungen, Vereinfachungen; Berichterstattung der... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Entwurf "Gigabit-Richtlinie 2.0"
Richtlinienentwurf des Bundes zur Förderung des Ausbaus der Telekommunikationsnetze; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale... -
Bericht IT-Planungsrat
Sitzung des 40. IT-Planungsrats u. a. zur Digitalisierung der Vewaltung; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Registermodernisierung
Ergebnisse der Sitzung des 40. IT-Planungsrats zum Multiprojekt Registermodernisierung u. a. hinsichtlich Finanzbedarf und Projektstruktur; Bericht der Landesregierung im... -
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. Februa...
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: lokale und regionale Gebietskörperschaften für das... -
Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets
Einführung eines deutschlandweit gültigen Nahverkehrstickets zum Preis von 49 Euro zum Mai 2023, Erwerb im Abonnement-Modell, Angebot einer Papierfahrkarte mit digitaler... -
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung, geplante Änderungen, Zeitfenster, finanzielle... -
Ein Jahr beA-Pflicht
Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Digitalstrategie und Nachhaltigkeit an Hochschulen
Kapitel 15 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin im Haushaltsplan 2023/2024 Titelgruppe 80 "Digitalstrategie und Nachhaltigkeit an... -
Grundsicherung im Alter in Rheinland Pfalz
Aktuelle Zahlen, Verbesserung der Antragsstellung durch das Onlinezugangsgesetz, digital angebotene Verwaltungsleistungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. Oktob...
Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Schutz geografischer Angaben für gewerbliche und... -
Nutzung der im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes entwickelten So...
Berichterstattung der Landesregierung über die Nutzung der Sozialplattform im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation