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Förderung von Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der Vorschrift, Änderungen bei der finanziellen Förderung, Auswirkungen;... -
Auswirkungen des BVerfG-Urteils vom 15. November 2023 auf die Kulturlandschaf...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz -
Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Internationale Schule für den Wirtschaftsstandort Rheinhessen
Ermöglichung der Bildung für Schüler von ausländischen Fachkräften im Raum Rheinhessen an Schulen mit international anerkannten Bildungsstandards, Bedarf und Machbarkeit sowie... -
Einsatz von Simulatoren an Berufsschulen
Einsatz von Simulatoren als Praxistraining für Auszubildende an Berufsschulen, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Kernenergiegipfel in Brüssel: Potenzial der Nuklearenergie voll ausschöpfen
Bewertung der verabschiedeten Erklärung auf dem Gipfel vom 21. März 2024 sowie Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Kernernergie; Berichterstattung der Landesregierung... -
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in Rheinland-Pfalz
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur Sicherstellung der Versorgung im ärztlichen Bereitschaftsdienst,... -
Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten Landesm...
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;... -
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des... -
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im ärztlichen Ber...
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des vertragsärztlichen Notdienstes, mögliche Auswirkungen auf... -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2017 und 2018; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
Zukunft der Honorarkräfte in Sportvereinen und -verbänden in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Lehrkräften, Auswirkungen des Urteils auf Sportvereine und -verbände, Zahl der dort tätigen... -
Zukunft der Honorarkräfte in Sprach- und Integrationskursen, in den Familienb...
Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen für die Sprach- und... -
Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
Neuerliche Kritik an der Arbeit der Härtefallkommission
Bewilligungsquote und Auswirkungen auf die Arbeit der Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Auf Kinder spezialisierte Kriseninterventionsstellen
Bewertung der Notwendigkeit von Kriseninterventionsstellen für Kinder, Förderung und Planung von Kriseninterventionsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Erkenntnisse über sogenannte Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über Scheinvaterschaften, Betrugspotential, rechtliche wie auch organisatorische Schwachstellen und erforderliche Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Monitoringbericht zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung zur e zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes 2021 im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Gründung eines Landesjugendbeirats - aktueller Stand
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Umsetzungsstand -
Holz von hier
Umweltzeiten "Holz von hier", Stärkung der regionalen Forstwirtschaft, Bauen mit Holz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten