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Diskussion um Grunderwerbsteuersenkung - Familien in Rheinland-Pfalz in den B...
Position zum Diskussionsentwurf, Kostenabschätzung der Reformpläne, Effekte einer Grunderwerbsteuersenkung für Familien, Entlastung von Familien beim Grunderwerb;... -
Aufbau eines Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Anwendung der neuen Schuldenregel<br />hier: Mitteilung zur Höhe der Steuerei...
Jahresbericht 2022 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz -
Polizeieinsatz bei Massenschlägerei in Gerolstein
Zuführung von Polizeikräften aus verschiedenen Dienststellen, Dauer der Fahrt zum Einsatzort, eingesetzte Polizeibeamte, Besetzung der betroffenen Dienststellen während des... -
Prozess gegen "Vereinte Patrioten" in Koblenz
Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Sicherstellung der Umsatzsteuerbefreiung für die Weiterbildungsträger im Land...
Initiativen zur Umsatzsteuerbefreiung im Fall der WB7 in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
19. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Anhörverfahren, TOP 2: Auswertung des Anhörverfahren vom 18. April 2023, TOP 3: Verschiedenes -
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige Verbesserungsmaßnahmen bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden... -
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige Verbesserungsmaßnahmen bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden... -
18. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Zweckverbände und kommunale Kooperation im Hochwasserschutz - Anhörverfahren, TOP 2: Verschiedenes -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2020
gemäß 20a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2020
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2017
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2016 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Neuorganisation des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz
Einbindung des Landesbeirats für Katastrophenschutz und der Arbeitsgemeinschaften Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz, Hinzuziehung externer Experten, künftige Rolle...