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Gesetzesinitiative zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch Deepfakes
Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes zum Schutz von Persönlichkeitsrechten; Berichterstattung der... -
Mobilitätskonzept zur BUGA 2029
Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Neufassung des 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen
Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für kulturelle Bildungsmöglichkeiten, Maßnahmen zum Erhalt der... -
Meet a Jew
Unterstützung und Nachfrage des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Schwimmunterricht in Rheinland-Pfalz
Gestaltung des Schwimmunterrichts an Schulen orientiert am Erwerb der Grundfertigkeiten, Initiative im Rahmen eines Schulwettbewerbs, weitere Maßnahmen bezüglich des... -
European Media Freedom Act
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über das neue Medienfreiheitsgesetz (EMFA) auf EU-Ebene -
Medienlandschaft Europa
Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU zur grenzüberschreitenden Medienzusammenarbeit und -verbreitung... -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Bericht des Rates für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen R...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Empfehlungen des Rates für die zukünftige Entwicklung des... -
Bericht Digitaltag 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Aktionen anlässlich des bundesweiten Digitaltags im Juni 2024 -
Aktueller Stand der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Diskussion des ersten Entwurfs des Reformstaatsvertrags in der Rundfunkkommssion; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Filmförderung für den zweiten Teil von "Hiwwe wie Driwwe"
Medienförderung des Landes für zweiten Teil des Dokumentarfilms "Hiwwe wie Driwwe", Umfang der Förderung, Förderungsgründe, Erfolg des Films im Hinblick auf Besucherzahlen und... -
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Überblick über vom Land bzw. Bund geförderte Strukturen und Einrichtungen, Arbeit der Servicestelle Kulturelle Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Entwicklung von Bibliotheken
Sachstand, Entwicklung von kommunalen Bibliotheken, Umsetzung Lern- und Infoportal; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur Verwaltungs...
Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der bestehenden Ausgabereste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien zu Auswirkungen -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Präambel, Art. 1 Fördermittel des Bundes, Art. 2 Verteilung der Bundesmittel, Art. 3 Finanzierung,... -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte in der Kultur- und ...
Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) auf Kunst- und Kulturschaffende und Musikbranche, Unterstützung, Zahl der Honorarkräfte in Musikschulen sowie in...