-
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Ergebnis der Sonderkonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17./18. Januar 2020, Verbändeanhörung im Februar 2020, geplante Änderungen: u.... -
Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Veröffentlichung von Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachung im... -
Gefahren in Apps für Kinder
Test durch Stiftung Warentest in Kooperation mit Jugendschutz.net und dem Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für Kinder- und Jugendschutz im Internet, Testgegenstand u. a.... -
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten, Vereinbarkeit des EuGH-Urteils mit nationalem sowie EU-Recht;... -
Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz
Erarbeitung von Zielen in der Fachgruppen-Sitzung zum Integrierten Informations- und Lernportal im April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der... -
Artikel 9a der EU-Urheberrechtsreform - "Collective licensing with an extende...
Erleichterung von Lizenzierungen, Möglichkeit zur Mitlizenzierung nicht repräsentierten Repertoires durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, rechtliche Einschätzung einer... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Safer Internet Day 2019
Aktionstag am 5. Februar 2019 zum Thema "Sicheres Internet", Sensibilisierung von Schülern und Lehrern im verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet, Angebote zur... -
Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Schuldenfalle bei Onlineeinkäufen
Entwicklung der Fälle von Verschuldung bei Onlinekäufen, personelle Ausstattung der Schuldnerberatungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Virtueller Erasmus+ Austausch
Erweiterung des Erasmus+-Programms um eine Online-Angebot, Befähigung der Hochschulen zur Nutzung des Angebots, Schulung von Diskussionsmoderatoren für den Virtuellen Erasmus+... -
Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft
Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit Glasfaser-Anbindung auszustatten, derzeitiger Ausbaustand, Schritte und... -
Safer Internet Day zum Thema Cybermobbing
Maßnahmen zur Aufklärung von Kindern und Jugendlichen über Gefahren des Internets und von Smartphones; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung,... -
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem Internet-/Onlineha...
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 19. Mai 2017; Berichterstattung der... -
Sachstand Online-Wache
Möglichkeit zur Anzeigeerstattung über das Internet, Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
ZDF-Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens...
Weiterentwicklung des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der regulatorischen Rahmenbedingungen, Gutachten der Professoren Dieter Dörr, Bernd Holznagel...