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Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz, insbesondere zur Lernfähigkeit getesteter... -
Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen Rechtspflege
Struktur und Arbeit der Verbände im Bereich der Straffälligenhilfe und der Sozialen Rechtspflege, Finanzierung und Unterstützung durch das Land; Berichterstattung der... -
Situation 1. und 2. Einstiegsamt in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation im Personalbereich des 1. und 2. Einstiegsamtes in der Justiz im Hinblick auf Besoldung, Tarifentlohnung... -
Belastung der Justiz im Zusammenhang mit der Rückforderung von Corona-Soforth...
Mehrbelastung der Justiz infolge missbräuchlichen Bezugs von Corona-Unterstützungszahlungen, Auswirkungen auf die Bearbeitung der sonstigen Kriminalität; Berichterstattung der... -
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, möglicher Anpassungsbedarf der STAR-Pogramme,... -
Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene Fortbildungen/Schulungen/Qualifikationen zur kindgerechten Justiz für Richterschaft und... -
Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz
Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur IT-Sicherheit; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Auswirkungen der geplanten Abschaffung des 12 TV-L auf alle Berufsgruppen in...
Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen Lohnerhöhung, Konzepte zur Kompensation des möglichen Einkommens-... -
Fünf Jahre "Nein heißt Nein"
Inkrafttreten der Änderung des Sexualstrafrechts zum November 2016; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbes. bezüglich der Auswikrungen auf die Reform... -
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft sicherstellen
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des Personalbedarf, Maßnahmen zur Digitalisierung der rheinland-pfälzischen... -
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die rheinland-pfälzischen Geri...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse