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EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von Legislativvorschlägen u. a. zur Gewährleistung der... -
Gesundheitliche Warnhinweise auf Flaschen mit alkoholischen Getränken - Auswi...
EU-Vorschlag zu Warnhinweisen auf Etiketten von alkoholischen Getränken, Einschätzung der Entwicklung, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz als Weinerzeugerland; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. März 2021 -
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14....
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen:... -
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, Verabschiedung eines... -
Informelle Tagung der EU-Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister
Ergebnis der Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister am 16. Juli 2020 zur Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie... -
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bi...
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen: Die... -
Corona-Situation im Partnerland Ruanda
Stand der Corona-Krise in Ruanda insbesondere Maßnahmen der ruandischen Regierung zur Bewältigung der Pandemie, Unterstützung seitens Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
EU-Schulobst- und Milchprogramm
Abruf der Mittel aus dem EU-Schulobstprogramm, Maßnahmen zur Information von Schulen und Kindertagesstätten über bereitstehende EU-Mittel, Einschätzung zum Bedarf an Obst,... -
Tendenzen zu restriktiverem Umgang mit alkoholischen Getränken innerhalb der ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Bestrebungen für Restriktionen im Umgang mit alkoholischen Getränken durch die...