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Wachsender Antimuslimischer Rassismus und Präventions- und Interventionsstrat...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den Präventions- und Interventionsstrategien -
Beihilfe: Einkünfte-Grenzbetrag von berücksichtigungsfähigen Ehe-/Lebenspartnern
Handlungsbedarf im Vergleich zu anderen Ländern, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der...
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft... -
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitb...
Entwicklungspartnerschaft, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitzentrum, Flugbetriebsbereich, weitere Konversion in Bitburg; Bericht 2024 -
Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer Angriffsentschädigung -
Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach Rheinland-Pfalz
Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden, Schulung für Verwaltungsmitarbeitende; Berichterstattung der... -
Einbindung der Fachberatung Wasserwehr in das Landesamt für Brand- und Katast...
Zusammenwirken von Landesamt für Umwelt, Fachberatung Wasserwehr und Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz, Abläufe im Fall einer sich abzeichnenden Wasserkatastrophe;... -
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für Erweiterung, Einfluss auf Innenstädte von Koblenz, Neuwied,... -
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung
Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild von Baden-Württemberg; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren - Steht die sogenannte "Mobilitäts...
Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer, Rentabilität von Ladesäulen; Berichterstattung der... -
Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke
Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden Verengung und einem bedarfsgerechten Ausbau der Abfahrten;... -
Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1
Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Innovationsfonds Rheinland-Pfalz III
Wagniskapitalfonds für technologieorientierte Unternehmensgründungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Mittelstandsbericht 2024<br />Statistischer Bericht und Agenda zur Situation ...
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung, mittelständische Wirtschaft und mittelständisches Handwerk in Rheinland-Pfalz, mittelständische Unternehmen als Ausbilder, Schwerpunkte...