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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Stand der Arbeit des Kompetenznetzwerkes Wissenschaft für den Wiederaufbau (W...
Entwicklung von Lösungen gemeisam mit den Kommunen für eine resiliente Zukunft, Handlungsfelder: Klimaanpassung, Digitalisierung, Wasserwirtschaft, Kommunal- und... -
Sonder-Investitionsprogramm für Kitas in Rheinland-Pfalz
Information zu den Modalitäten des Programms, kommunaler Bedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein Angebot gemacht wurde, Entschuldungsvolumen, Kriterien für... -
Mittelkürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur u...
Beurteilung der Mittelkürzungen durch die Landesregierung, Folgen für die Kommunen, Konsequenzen für den laufenden Doppelhaushalt, Kompensationsmöglichkeiten; Berichterstattung... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Ausweitung der Familienkarte auf weitere Kommunen
Einführung der Familienkarte in allen rheinland-pfälzischen Kommunen bis 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Projekt Match'In
Kosten, Schulung von Mitarbeitern, Erkenntnisse aus den Befragungen von Geflüchteten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Projekt MatchIn
Sachstand des Pilotprojekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. Februa...
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: lokale und regionale Gebietskörperschaften für das... -
Kita-Rahmenverhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit den Kirchen und d...
Einschätzung zu den Verhandlungen hinsichtlich der Umsetzung des Kita-Gesetzes insbesondere zur Planung und Betrieb sowie Finanzierung von Tageseinrichtungen; Berichterstattung... -
Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. Oktob...
Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Schutz geografischer Angaben für gewerbliche und... -
Kommunales Energiemanagement in Zeiten der Energiekrise in Rheinland-Pfalz
Unterstützung und Begleitung der Kommunen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Mit der Klima-Offensive KIPKI und KKP handeln Land und Kommunen gemeinsam für...
Kommunales Investitionsprogramm (KIPKI) sowie Kommunaler Klimapakt (KKP) für Klimaschutz und Klimaanpassung, Planungen für Umsetzungen, Möglichkeiten für Kommunen;... -
Start des Projektes Stadt.Land.Stark.
Gründung eines Fachbüros zur Unterstützung von Kommunen bei den Bewerbungsprozessen für Förderprogramme der EU oder des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Wettbewerb im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes Klimaschutz und In...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und dem kommunalen... -
Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento und di...
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen, Notwendigkeit von Schulungen, Nutzung von in einem anderen Bundesland... -
Kita-Zukunftsgesetz
Personalplanung und Personalkosten in Kindertagesstätten seit Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021, Deckung der finanziellen Mehrkosten der Kommunen;...