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Vorbereitung auf und perspektivischer Umgang mit Unwetterereignissen
Der Ministerrat nimmt die synoptische Zusammenstellung der in den einzelnen Ressorts derzeit möglichen Landeshilfen sowie ein Meinungsbild zur Frage der Einführung einer... -
Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt das Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Er empfiehlt den Ressorts und ihren nachgeordneten... -
12. Energiebericht Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zum 12. Energiebericht Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Tagesordnung der 969. Sitzung des Bundesrates am 06.07.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Rücknahme des gemeinsamen Antrags der Landesregierungen Rheinland-Pfalz, Berl...
Der Ministerrat beschließt, der gemeinsamen Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 des Grundgesetzes i. V. m. § 13 Nr.... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Landesbauordnung Rheinland-Pfa...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz an das europäische Bauproduktenrecht und ist mit der... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme Asylsuchender in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Aktuelle Situation der Erstaufnahme Asylsuchender in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Familien, Frauen, Jugend,... -
Bund-Länder-Programme zur Stärkung der Wissenschaft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis und bittet darum, über den Fortgang der Beratungen...