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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bund-Länder-Vereinbarung über die Förderung der anwendungsorientierten Forsch...
Eine Beschlussfassung zur Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften soll in der GWK-Konferenz am... -
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz einschl...
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so zu gestalten, dass das Land bis spätestens... -
Projekt zur Verwirklichung von Open Data als Standard in Rheinland-Pfalz
Zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben erheben die Behörden des Landes eine Fülle von unterschiedlichsten Daten, die nicht sensibel oder personenbezogen sind. Sie... -
Aktueller Umsetzungsstand zum Wärmeplanungs- und Gebäudeenergiegesetz
Aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie aus dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) des Bundes ergeben sich Anforderungen an die einzelnen Länder, bestimmte Sachverhalte per Landesgesetz... -
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.